Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 sowie die Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
• Ö2Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 sowie die Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
• Ö3Hillesheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (Offenlage)
• Ö4Flächennutzungsplan 2030
• Ö5Dritte Teilfortschreibung ROP 2014
• Ö6Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen
• Ö7Vergabe der Grundreinigung im Bürgerhaus
• Ö8Sanierung Trauerhalle
• Ö9Änderung der Benutzungsordnung des Bürgerhauses
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines E-Fahrzeuges für den Bauhof
• Ö11Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
• Ö13Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö14Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö14.1Hillesheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Hillesheim gemäß § 36 BauGB; Hier: Brühlstraße 5; Flur 1, Flurstück 89, 90 Nutzungsänderung und Ausbau des EGs eines Garagen-/Stall-/Werkstatt-Nebengebäudes zu einer Wohnung.
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• Ö17Einwohnerfragestunde