Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
• Ö17Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen
• Ö3Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des sozial gefördertern Wohnungsbau Mehrfamilienhaus im Baugebiet 'Am Lazarienpfad'
• Ö4Änderung der Stellplatzsatzung Beratung und Beschlussfassung
• Ö5Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Sondergebiet Einkaufsmarkt, 1. Änderung' A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Dorferneuerung Mommenheim hier: Zuwendungsbeantragung für die Beauftragung zur Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes
• Ö7Dorferneuerung Mommenheim hier: Vergabe der Planungsleistungen für die Neugestaltung des Alten Friedhofes zwecks Förderantragstellung
• Ö8Kita Vogelnest Mommenheim, hier: 2. Rettungsweg, Änderung
• Ö9Beschluss von KIPKI-Fördermaßnahmen
• Ö10Heckenrückschnitt 23/24
• Ö11Spende an die Rhythmische Sportgymnastik des TSV Mommenheim
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Ablöse eines Darlehens nach Auslauf der Zinsbindungsphase
• Ö13Anträge der Fraktionen
• Ö13.1Antrag der SPD-Fraktion Errichtung eines öffentlichen WLAN Hotspot für kostenfreien Internetzugang auf dem Bolz- und Sportplatz
• Ö14Reparaturrechnung Fa. Auer für diverse Maschinen und Geräte, hier: Zustimmung zur Leistung von üpla/apla Ausgaben
• Ö15Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2022; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö18Änderung der 'Wirtschaftswegesatzung' und der 'Wirtschaftswegegebührensatzung' Beteiligung der Ortsgemeinde an Sanierungen von Wirtschaftswegen Beratung und Beschlussfassung
• Ö19Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö19.1Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Hindenburgstraße; Flur 8, Flurstück 487/9, 488/1, 488/3, 489/7 Erneuerung einer Feuerungsanlage
• Ö20Beschluss zur Herstellung der neuen Wege an der Senioren Residenz 'Am Kirchfalter'
• Ö21Bauangelegenheiten
• Ö22Mitteilungen
• Ö23Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung