Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Grundsatzbeschluss über die Planung für die Errichtung eines Weinhotels mit angeschlossener Vinothek
• Ö2Kommunales Hochwasserschutzkonzept
• Ö3Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren 'Wörrstädter Straße II, 2. Änderung und Erweiterung'; Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö4Ausschreibung und Vergabe Neugestaltung Außenanlagen Kita Roßberg
• Ö5Ausschreibung der Stromlieferung für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der verbandsangehörigen Gemeinden und Städte zum 01.01.2023 hier: Teilnahmebeschluss, Übertragung der Zuschlagsentscheidung und Auswahl Ökostrom/Normalstrom
• Ö6Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Montage einer neuen Spülmaschine im Bürgerhaus Schwabsburg
• Ö7Friedhof der Stadt Nierstein Laufzeitverlängerung des Werkvertrages über die Erbringung von Friedhofsdiensten
• Ö8Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der Rheinhessen Touristik GmbH
• Ö9Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gesellschafterversammlung
• Ö10Anträge Wählergruppe NEU - Erstellung eines Hitzeaktionsplan
• Ö10.aDirt-Bike-Bahn
• Ö11Antrag der SPD-Fraktion
• Ö12Mitgliedschaft der Stadt Nierstein bei der IG Schwabsburg
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.aFreyburger Allee - Rückbau Überfahrt vor Haus Nr. 34
• Ö13.bFreyburger Allee - Rückbau Überfahrt vor Haus Nr. 18
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung