Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Neue Gesetzeslage zur Erhebung der Grundsteuer B
• Ö2Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö3Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö4Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsabgabe
• Ö5Arbeitskleidung Bauhof - Angebotserteilung
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages zur Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Friedhof
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung