Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beschluss zur Änderung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2024 TOP 17
• Ö2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö3Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschluss
• Ö4Evangelische Kindertagesstätte Nierstein Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben
• Ö5Resolution des Niersteiner Stadtrates zum Glasfaserausbau in Nierstein
• Ö6Antrag der CDU-Fraktion Antrag auf Durchführung einer Bürgerversammlung zum Glasfaserausbau
• Ö7Ausbau Fäulingstr. Bachgasse , Häfnergasse, Schmiedgasse - Beauftragung von Planungsleistungen Sanierung von 2 Brücken
• Ö8Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö8.1Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 3, Flurstück 338, 318/6 Aufstellen eines Verkaufsautomat für Lebensmittel mit Werbeanlage
• Ö8.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße; Flur 1, Flurstück 603/2 Errichtung einer Photovoltaikanlage
• Ö8.3Bauantrag; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kleiner Fischergasse; Flur 1, Flurstück 737 Umgestaltung einer Toranlage. Einbau zweier Fenster und Haustür.
• Ö8.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Große Fischergasse; Flur 1, Flurstück 744/1 Nutzung des Garagendachs als Balkon für die Wohnung.
• Ö8.5Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Backhausstraße; Flur 20, Flurstück 461 Umbau der ehemaligen Scheune/ Wirtschaftsgebäude zum Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten.
• Ö10Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Erneute Beschlussfassung über die Gründung und Satzung
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung