Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1TSC-Gebäude-Standort Wirtschaftlichkeitsvergleich
• Ö1.2Wandermarathon 2019
• Ö1.3Vorschlag zur Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III: Dalheim, Friesenheim, Undenheim, Selzen, Hahnheim und Köngernheim
• Ö1.4Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö2.1Anschaffung eines neuen Prüfstandes für die Atemschutzwerkstatt Guntersblum
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Feuerwehrgerätehaus Hahnheim/Selzen; Vergabe Planungsaufträge in den Leistungsbildern Tragwerkplanung, Technische Gebäudeausrüstung
• Ö3.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe mit Bürgerhaus Vergabe der Planungsleistungen für die Außenanlagen
• Ö3.3Neubau Grundschule 'Am Goldbach' Undenheim; Vergabe/Erweiterung Planungsaufträge in den Leistungsbildern Objektplanung Gebäude, Technische Gebäudeausrüstung, Tragwerkplanung
• Ö3.4Erweiterung Grundschule Dolgesheim; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung eines Leistungswettbewerbes zur Beauftragung der Planungsleistungen nach Teil 3 Abschnitt 1, Teil 4 Abschnitt 3 und 4 der HOAI
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö4.1Einführung eines Klimaschutzmanagers/-in für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2 Grundsatzbeschluss zur Etablierung eines/-r Klimaschutzmanagers/-in in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 3 Auftragsvergabe für die Erstellung eines Förderantrages
• Ö4.2Umsetzung der Umgebungsrichtlinie 2002/49/EG gem. §§ 47a-f Bundesimmissionsschutzgesetz Fortschreibung / Aufstellung des Lärmaktionsplanes nach Kenntnisnahme, Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit und Abwägung
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Erhebung der Vergnügungssteuer
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Ehemalige Grundschule 'St. Martin' Uelversheim; hier: Rückübertragung auf die Ortsgemeinde Uelversheim gem. Aufgabenübergangsverordnung v. 02.09.1974 (AufgÜgV)
• Ö6.2Machbarkeitsstudie Hallenbadangebot Rhein-Selz - Untersuchung/Beurteilung der Entwicklungsszenarien unter Betrachtung der Ausgangslage und möglicher Zukunftsvarianten; hier: Vorstellung des Schlussberichtes zur Studie
• Ö6.3Hallenbad Opptimare Oppenheim; a) Grundsatzbeschluss zum Standorterhalt b) Auftragserteilung Studie Lehrschwimmbecken / Anbauvarianten c) Zusammenführung der Planungsabschnitte in eine Gesamtplanung
• Ö6.4Neustrukturierung der kommunalen Holzvermarktung; Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der neuen kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft mbH Rheinhessen-Pfalz
• Ö6.5Hauptfeuerwache Rhein-Selz Umbaumaßnahme Atemschutzwerkstatt hier: Freigabe der Planungsaufträge
• Ö6.6Hallenbad Oppenheim; Projektaufruf 2018 - Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur';
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Grundschule am Goldbach Undenheim Hier: Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule
• Ö7.2Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zu den Unterrichtsgebühren 2019
• Ö7.3Personalangelegenheiten der Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö7.4IT-Ausstattung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde hier: Vergabe der Arbeiten in der Grundschule Hahnheim-Selzen an die Firma EDV-Service Kafitz
• Ö7.5IT-Ausstattung der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Freigabe der Ausschreibung zur WLAN-Ausleuchtung in der Grundschule Nierstein
• Ö7.6Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2019
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung