Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Tagesordnungspunkte

• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 sowie Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 GemO
• Ö3Ortsgemeinde Uelversheim; Bebauungsplanverfahren 'Am Sasselbach, 3. BA' Durchführung des Offenlegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 4 BauGB
• Ö4Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 8. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö5Ortsgemeinde Eimsheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'In der Obenerde II'; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö6Unterrichtung des Gemeinderates über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bedienstete der Ortsgemeinde gem. § 33 Abs. 2 GemO
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Eimsheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hinterstraße 2, Flur 1, Flurstück 123/3 Tektur, Neubau eines Gästehaus mit 8 Zimmern, Vinothek und Weinlager
• Ö8Bericht aus den Arbeitsgruppen
• Ö9Zukunftsbäume für eine klimafreundliche Dorferneuerung Beschlüsse zum Antrag auf Förderung klimafreundlicher Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung, zum Begrünungsplan mit Leistungsverzeichnis, zur Ermächtigung der Verwaltung zur Antragstellung und Durchführung der Maßnahme und zur Finanzierung
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen