Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Wahlheimer Hof'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö3Beratung und Beschlussfassung zur Gründung der Projektgesellschaft Wohnen in Hahnheim UG&Co.KG
• Ö4Ortsgemeinde Hahnheim; Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) in der Gemarkung der Ortsgemeinde Hahnheim A) Grundsatzbeschluss zu Errichtung von Windenergienanlagen in der Gemarkung Hahnheim B) Bevollmächtigung der Verwaltung zur Aushandlung eines sog. Pool-Vertrages
• Ö7Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö7.1Freigabe der überplanmäßigen Kosten im Bereich der Reinigungsdienstleistung i.H.v. 14.003,43 Euro für das Jahr 2022 Hier: Mitteliung über den Eilentscheid gemäß §48 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)
• Ö8Sinkkastenreinigung - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 - Festlegung Reinigungsanzahl
• Ö9Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
• Ö10Friedhof - Baumbestattung Freigabe Rechnung
• Ö11Gemeindezentrum Hahnheim; Zustimmung zur Leistung außerpl. Ausgaben gem. §100 GemO
• Ö12Neuer Reinigungsdienstleister zum 01.04.2023
• Ö13Freigabe überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Reinigungsdienstleistung
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges
• Ö15Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö16Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö16.1Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bruchgasse; Flur 10, Flurstücke 8, 9 Befristeter Aufbau einer Jurte für einen Naturkindergarten
• Ö16.2Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bruchgasse; Flur 10, Flurstücke 8, 9 Aufbau eines Bauwagens für einen Naturkindergarten
• Ö16.3Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Wahlheimer Hof; Flur 6, Flurstück 202/1 Erneuerung des Daches und energetische Sanierung
• Ö16.4Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Außenbereich; Flur 6, Flurstücke 29, 30 Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle im Außenbereich
• Ö16.5Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Untere Hauptstraße; Flur 1, Flurstück 33/1 Errichtung Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten
• Ö17Anträge der Fraktionen
• Ö17.1Antrag der Fraktion WGH - Unterstützung bei Gründung eines Arbeitskreises
• Ö17.2Antrag der Fraktionen CDU u. WGH - Beschaffung einer mobilen Bühne
• Ö17.3Antrag der CDU - und WGH Fraktion - Blühflächen am alten Bahnhof 2023
• Ö17.4Antrag der WGH-Fraktion; Beitritt der OG Hahnheim zu Initiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr'
• Ö18Verschiedenes
• Ö19Anfragen
• Ö20Mitteilungen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung