Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
• Ö3Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö4Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 - Ausschreibung neuer Vertrag
• Ö5Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung eines Planungsbüros
• Ö6Um- und Anbau KITA Gänsaugraben; hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen Objektplanung
• Ö7Oppenheim; Baulandinitiative RLP; Grundsatzbeschluss über eine wohnungspolitische Quotenregelung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö8Beitragserhebung für Straßenausbaumaßnahmen sowie Pauschalierung von Straßenausbaukosten
• Ö9Friedhof Oppenheim - Ausschreibung von Planungs- und weiteren Honorarleistungen im Zusammenhang mit der Friedhofsüberplanung bzw. zur Zukunftssicherung des städtischen Friedhofs
• Ö10Friedhof der Stadt Oppenheim Ausgliederung der Friedhofsgebühren aus Haushaltssatzung
• Ö11Satzung der Stadt Oppenheim über den Allmendgenuss vom 31.03.2004; Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung
• Ö12Kindertagesstätte 'Herrnweiher' Zukunft Haus 2 - Hort/Kita
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Zerlegungsvereinbarung zur Gewerbesteuer mit der Sparkasse Rheinhessen
• Ö14Stadt Oppenheim - 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht vom 08.08.2022
• Ö15Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö16Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö16.1Abweichungs-/Befreiungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Stadtbad; Flur 9, Flurstück 666 Antrag auf Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen
• Ö16.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Carl-Koch-Straße 5 A; Flur 1, Flurstücke 647/2, 645/2 Errichtung eines Zweifamilienhauses
• Ö17Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö17.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße; Flur 1, Flurstück 431 Errichtung einer Photovoltaikanlage
• Ö17.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Vorstädter Straße, Flur 2, Flurstück 113/6 Sanierung Wohnhaus, Verputz, Anstrich
• Ö17.3Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
• Ö18Mitteilungen
• Ö19Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung