Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö2Festlegung der Rahmenbedingungen und Wahl von Arbeitsgruppen
• Ö3Beschaffung eines Defibrillators Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Friedhof Eimsheim Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Eimsheim: Bebauungsplanverfahren "Kehlgewann-Feuerwehr/Rettungsdienst/Katastrophenschutz" der Ortsgemeinde Gutersblum; Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
• Ö7Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2024; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Öffentlichkeitsarbeit der Ortsgemeinde: Einrichtung eines WhatsApp Kanals der Ortsgemeinde Eimsheim als Ergänzung zur Öffentlichkeitsarbeit
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Amtes des Marktmeisters Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Bericht aus den Arbeitsgruppen sowie der Beauftragten
• Ö11Planung Haushalt 2025 und Jahresplanung 2025
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• Ö14Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung