Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beschluss: Rücknahme des Stadtratsbeschlusses vom 23.09.2018; Historische Innenstadt; Kleinkinderspielplatz am Amtsgerichtsplatz
• Ö2Beschluss: Antrag CDU vom 26.04.2015 über Punkt 2
• Ö3Beschluss: Verkehrsberuhigte Zone Mainzer Straße / Kirchstraße
• Ö4Beschluss: Rücktritt vom Kaufvertrag Stadt Oppenheim / HGO
• Ö5Jugendförderung 2018 - Diskussion und Beschlussvorlage
• Ö6Festspiele/Theatertage Oppenheim, Kosten-Finanzierungsplan 2019
• Ö7Festspiele/Theatertage Oppenheim, Vorstellung der Konzeption für die Durchführung in 2019
• Ö8Festspiele/Theatertage Oppenheim, Bestellung eines organisatorischen Leiters für die Durchführung in 2019
• Ö9Stadt Oppenheim; Beschlussfassung über die Aufhebung des Bauleitplanverfahrens Krämereck-Süd, Teil 4, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
• Ö11Anträge der AL-Fraktion
• Ö11.1Antrag der AL-Fraktion; Ausbau der Schotterstrecke am Wattengraben als Radweg; Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten der Altstadt an der südlichen Gemarkungsgrenze
• Ö11.2Antrag der AL-Fraktion; Geschäftsbesorgungs- bzw. Nutzungsvertrag mit der Tourismus GmbH
• Ö11.3Antrag der AL-Fraktion; Strategie-Konzept zum sozialverträglichen Erhalt der gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft GWG
• Ö11.4Antrag der AL-Fraktion; Durchsetzung von Regressansprüchen; Wahrnehmung der Verwaltungsgeschäfte durch die Verbandsgemeinde
• Ö11.5Antrag der AL-Fraktion; Zustandsbericht zu den Regenrückhaltebecken und Gewässern 3. Ordnung
• Ö11.6Antrag der AL-Fraktion; Beschilderung des Jüdischen Friedhofes
• Ö11.7Antrag der AL-Fraktion; Beschleunigung der Rechnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2016,2017 und 2018
• Ö11.8Antrag der AL-Fraktion; Erfahrungsbericht zu den unterschiedlichen Systemen bei der Sperrmüllentsorgung
• Ö12Bauanträge und Bauvoranfragen
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen
• Ö15Einwohnerfragestunde