Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Grundstücksangelegenheiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Sickingenhalle; Ergänzung der bestehenden Gebührenordnung
• Ö3Sickingenhalle Köngernheim hier: Mitteilung über den Eilentscheid gemäß § 48 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO).
• Ö4Köngernheim Sickingenhalle hier: Kündigung Wärmelieferungsvertrag für die Liegenschaft Im Wiesengrund 1 / Sickingenhalle
• Ö5Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 'Köngernheim-Nordost' gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö6Neubaugebiet 'Köngernheim-Ost'; Gewann 'In der Nachtweide' hier: Auswahl Erschließungsträger
• Ö7Beratung und Empfehlung zur Sanierung der Gehwege in der Karolinger Straße
• Ö8Beratung und Empfehlung zur Sanierung des Wirtschaftsweges hinter der Feuerwehr
• Ö91. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 1.1 Prüfung des Jahresabschusses für das Haushaltsjahr 2016 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und ihrer Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und seinen Beigeordneten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Aufhebung eines Beschlusses vom 30.09.2015 'Beleuchtung Bushaltestelle am Judenpfad'
• Ö11Anschaffung von Notebooks für die Kindertagesstätte Abenteuerland
• Ö12Kindertagesstätte 'Abenteuerland' OG Köngernheim Erneuerung der Zaunanlage 1. Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme 2. Beauftragung der erforderlichen Planungsleistungen
• Ö13Bauanträge und Bauvoranfragen
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• Ö16Einwohnerfragestunde