Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Hahnheim für das Haushaltsjahr 2023
• Ö3Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Hauptstraße-Ost, 2. BA'; A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (2) BauGB B) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
• Ö4Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Wahlheimer Hof'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö5Beratung und Beschlussfassung zur Gründung der Projektgesellschaft Wohnen in Hahnheim UG&Co.KG
• Ö6Ortsgemeinde Hahnheim; Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) in der Gemarkung der Ortsgemeinde Hahnheim A) Grundsatzbeschluss zu Errichtung von Windenergienanlagen in der Gemarkung Hahnheim B) Bevollmächtigung der Verwaltung zur Aushandlung eines sog. Pool-Vertrages
• Ö7Sinkkastenreinigung - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 - Festlegung Reinigungsanzahl
• Ö8Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
• Ö9Friedhof - Baumbestattung Freigabe Rechnung
• Ö10Neuer Reinigungsdienstleister zum 01.04.2023
• Ö11Freigabe überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Reinigungsdienstleistung
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges
• Ö13Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö13.1Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Außenbereich; Flur 6, Flurstücke 29, 30 Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle im Außenbereich
• Ö13.2Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Wahlheimer Hof; Flur 6, Flurstück 202/1 Erneuerung des Daches und energetische Sanierung
• Ö13.3Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Untere Hauptstraße; Flur 1, Flurstück 33/1 Errichtung Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten
• Ö14Anträge der Fraktionen
• Ö14.1Antrag der Fraktion WGH - Unterstützung bei Gründung eines Arbeitskreises
• Ö14.2Antrag der Fraktionen CDU u. WGH - Beschaffung einer mobilen Bühne
• Ö14.3Antrag der CDU - und WGH Fraktion - Blühflächen am alten Bahnhof 2023
• Ö14.4Antrag der WGH-Fraktion; Beitritt der OG Hahnheim zur Initiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initative für stadtverträglicheren Verkehr'
• Ö15Verschiedenes
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung