Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Selzer Weg' A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch B,C) Auftragsvergabe von Planungsleistungen D) Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Nachtragshaushalt gemäß § 98 GemO
• Ö4Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Wahlheimer Hof' A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen
• Ö5Kommunales Hochwasserschutzkonzept
• Ö6Verbreiterung des Gehweges im Bereich 'Hintere Landstraße', Höhe Haus-Nr. 4; Grundsatzbeschluss, Beauftragung und diverse Verwaltungsermächtigungen hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Hahnheim; Bebauungsplan 'Hauptstraße-Ost, 1. Änderung'; A) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 Baugesetzbuch B) Auftragsvergabe der Planungsleistungen
• Ö8Friedhof der Ortsgemeinde Hahnheim Laufzeitverlängerung des Werkvertrages über die Erbringung von Friedhofsdiensten
• Ö9Hahnheim; Modernisierung der Mobilfunkinfrastruktur; Erweiterung um ein 5G-Sendenlage; Hier: Beteiligung nach § 7a der 26. BImSchV
• Ö10Innerörtliche Hinweisbeschilderung -Vorstellung der Alternativen -Auswahl und Auftragsvergabe an VSG
• Ö11Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö11.1Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 9, Flurstück 280/7; Befristete Aufstellung von Containern zur temporären Unterbringung von Kindergartenkindern mit Abweichung
• Ö12Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
• Ö12.1Antrag der WGH-Fraktion; Vollzug der Straßenverkehrsordnung - Ausweisung der Straßen 'Am Köngernheimer Weg', 'Wilhelm-Westphal-Straße', 'Varaljastraße', 'Lehrer-Weick-Straße' und 'Im Kleegarten' als verkehrsberuhigter Bereich
• Ö12.2Antrag der WGH-Fraktion; Angebotseinholung zum Ausbau des Glasfasernetzes im Ortsgebiet Hahnheim
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Ausschreibung der Erdgaslieferung für gemeindliche Einrichtungen zum 01.04.2022 hier: Freigabe Leistungsverzeichnis und Ermächtigung zur Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö14Dreikönigsbücherei - Zuschuss für neue Regale und Neugestaltung der Räume im Gemeindezentrum
• Ö15FFW - Förderverein - Ausstattung im Rahmen einer bereits genehmigten Förderung für Rollcontainer (Umwidmung)
• Ö16Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung von Gewerken zur Sanierung und Wiederherstellung in der Kita Wingertswichtel. Erweiterung des Auftrags für Planungsleistungen des Architekturbüros Schweitzer auf maximal 20.000 EUR
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• ÖAntrag der WGH-Fraktion; Poller Bahnhofstraße, Arbeitsauftrag für Gemeindeangestellte