Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Grobkonzept Tourismus Service Center (TSC-Gebäude)
• Ö1.2Einheitliches Logo für die touristische Vermarktung der VG
• Ö1.3Touristische Webseite
• Ö1.4Ausstattung der Bürgerbüros mit Dokumentenprüfsystemen
• Ö1.5Beratung und Beschlussfassung über den Dienstwagenfuhrpark der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz
• Ö1.6Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems in den kommunalen Bauhöfen
• Ö1.7Unterrichtung über die Stellungnahme der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zum Prüfbericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung
• Ö2.1Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Benutzung von verbandsgemeindeeigenen und angemieteten Obdachlosenunterkünften in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz sowie die Gebührensatzung für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö3Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö3.1Auszahlung eines Zuschusses für das MTW Köngernheim
• Ö4Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö4.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum Grundsatzbeschluss zum Neubau
• Ö4.2Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Hahnheim/ Selzen a) Grundsatzbeschluss zum Neubau b) Freigabe zur Durchführung eines Leistungswettbewerbs zur Vergabe der Architektenleistung.
• Ö4.3Beschaffung von Ausschreibungssoftware (Nevaris) und Zusatzmodul (STLB-Bau) für die Fachbereiche 3 und 5
• Ö4.4Neubau Grundschule 'Am Goldbach' Undenheim; Erweiterung Planungsaufträge Fachplanungen
• Ö4.5Neubau der Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Sachstand Projektsteuerung
• Ö4.6Sanierung Turnhalle Grundschule Oppenheim; Rechtsfragen Baumaßnahme
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Hallenbad Oppenheim; Vereinbarung mit der Stadt Oppenheim über die Nutzung der Toilettenanlage im Foyer des Hallenbades durch die Einrichtung 'Naturkindergarten' in Hochwasserzeiten
• Ö6.2Hallenbad Oppenheim - Sanierungsplanung; Erweiterung des Planungsauftrages (VG-Ratsbeschluss vom 19.09.2017) hier: Nachtrag Wärmeschutz/Bauteilbezogener Nachweis (Betrachtung Gebäudehülle)
• Ö6.3Hallenbad Oppenheim; Nachträgliche Genehmigung von Aufwendungen für die Reparatur des Hubbodens
• Ö6.4Hauptfeuerwache Rhein-Selz Umbaumaßnahme der Atemschutzwerkstatt mit Nebenräumen hier: Freigabe der vorliegenden Planung
• Ö6.5Sanierungsarbeiten an den Feuerwehrgerätehäusern in der VG Rhein-Selz. hier: Hallenbodenbeschichtungen, Fenster, Anstriche, Außenterrasse, Tore
• Ö6.6Grundschule Hahnheim: Erneuerung des Fußbodens in dem Schultrakt 2 hier: Auftragsvergabe der Planungsleistung bis LPH 3 HOAI (Entwurfsplanung und Kostenschätzung)
• Ö6.7Grundschule Mommenheim: Austausch der Raumtüren mit Holzzarge hier: Freigabe der Ausschreibung
• Ö6.8Grundschule Nierstein: Sanierung der hölzernen Dachkonstruktion - Gebäudeteil Altbau - hier: Auftragsvergabe Planungsleistung bis LPH 2 HOAI (Vorplanung und Kostenschätzung)
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Betreuende Grundschule der Grundschule am Goldbach Undenheim hier: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Undenheim über die gemeinsame Nutzung von Küche und Mensa der Kindertagesstätte Arche Noah
• Ö7.2Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Vertrages zur Lizenzierung der Herstellung und Nutzung von Kopien von Musikwerken durch die Jugendmusikschule
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung