Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2021
• Ö2Ausschreibung der Stromlieferung für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der verbandsangehörigen Gemeinden und Städte zum 01.01.2023 hier: Teilnahmebeschluss, Übertragung der Zuschlagsentscheidung und Auswahl Ökostrom/Normalstrom
• Ö3Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2022-2024
• Ö4Kindertagesstätte Eimsheim Betriebserlaubnis für Kinder unter 2 Jahre
• Ö5Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö6Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau des Glasfasernetzes der Ortsgemeinde Eimsheim durch die EWR AG
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Änderung § 8 Aufwandsentschädigung für weitere Ehrenämter
• Ö8Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö8.1Eimsheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Traminerweg 3, Flur 12, Flurstück 172/2 Errichtung eines Carport mit Abweichung/ Befreiung
• Ö9Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Festlegung zur Umrüstungsart - Beratung und Beschlussfassung Nur Leuchte Hauptstraße 33 (LP 23)
• Ö10Bericht aus den Arbeitsgruppen sowie der Beauftragten
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• Ö13Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung