Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö2Programm Historische Innenstadt; Ausbau Treibergasse
• Ö2.1Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Einzelmaßnahme 'Ausbau bzw. Sanierung der Treibergasse und der westlichen Welschdorfgasse' Auftragsvergaben für diverse Voruntersuchungen etc.
• Ö2.2Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Einzelmaßnahme 'Ausbau bzw. Sanierung der Treibergasse und der westlichen Welschdorfgasse' Hier: Beauftragung von Planungsleistungen
• Ö3Stadt Oppenheim; Stadtteilentwicklungskonzept Kette-Saar; Grundsatzbeschluss zur Beauftragung eines Planungsbüros
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Projektförderung und zum Aufbau eines Trimm-Dich-Pfades
• Ö5Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Einzelmaßnahme 'Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen über dem Kulturkeller' Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö6Festspiele/Theatertage Oppenheim, Bestellung eines organisatorischen Leiters für die Durchführung in 2019
• Ö7Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Büchertauschschrankes
• Ö8Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glas-Standplätzen
• Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Absatz 3 Satz 5 GemO
• Ö10Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Stadt Oppenheim durch den Rechnungshof
• Ö11Bauanträge und Bauvoranfragen
• Ö12Information über aktuelle Ausschussbesetzungen
• Ö13Widerspruch gegen die Festsetzung des Gemeindepflichtanteils an den Personalkosten der katholischen Kita für das Jahr 2019
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• Ö16Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung