Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 sowie die Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
• Ö3Eimsheim; Bauleitplanverfahren 'sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie' der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
• Ö5Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Landesförderung für Kommunalen Klimaschutz (KIPKI) hier: Konkretisierung der KIPKI-Maßnahmen
• Ö5.1KIPKI Maßnahmen Eimsheim
• Ö6Sanierung Hauptstraße - Ausbauvereinbarung
• Ö6.1Baumscheibe Ecke Hauptstraße / Hinterstraße
• Ö7Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten
• Ö8Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO
• Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Eimsheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße; Flur 1, Flurstück 139 Abriss einer denkmalgeschützten Scheune
• Ö11Mitteilungen aus den Arbeitsgruppen sowie der Beauftragten
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen