Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• ÖVerpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Einwohnerfragestunde
• Ö1.2Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates
• Ö1.3Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Änderung Ausschussbezeichnung, Erhöhung der Wertgrenzen zur Übertragung von Aufgaben auf die Ausschüsse und den Bürgermeister sowie Ergänzung bei den Aufwandsentschädigungen der Feuerwehren
• Ö1.4Fuhrpark Verbandsgemeindeverwaltung Hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Botendienst/EDV sowie kommunaler Vollzugsdienst
• Ö1.5Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö1.6Vorschlag zur Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Dalheim, Friesenheim, Undenheim, Selzen, Hahnheim und Köngernheim)
• Ö1.7Antrag der CDU-Fraktion auf 'Sicherung von Nutzungsrechten am geistigen Eigentum z.B. an Werkverträgen, Plänen und Gutachten
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Vergabe Sirenenwarnsystem
• Ö2.2Vereinheitlichung Atemschutzgeräte
• Ö2.3Sachstand Planung Neubau Feuerwehrgerätehäuser Oppenheim Guntersblum
• Ö3Angelegenheiten der Baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule Nierstein, Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Schule und Turnhalle
• Ö3.2Verwaltungsgebäude 'rondo'; Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Architektenleistungen zur Stützenertüchtigung
• Ö3.3Zweite Schulerweiterung Grundschule Dolgesheim: Farbkonzept sowie Bemusterung Materialien und Oberflächen
• Ö3.4Sachstand zur baulichen Umsetzung des Radtouristischen Entwicklungsplans Rheinhessen im Bereich des Wegenetzes in der VG Rhein-Selz
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Lebendige Gärten - Artenvielfalt auf dem Balkon, Terrasse und im Hof Beschlussfassung zur Projektgestaltung 2023
• Ö5.2Förderprogramm für Exkursionen mit Bezug zu Klima- und Umweltschutz Verlängerung des Programmes um ein weiteres Jahr bis Ende 2023
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö6.2Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung einer neuen Verwaltungssoftware
• Ö6.3öffentliche Stellungnahme der Jugendvertretung zur 'Schwimmbad-Situation'
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö7.1Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr zum 31.12.2021
• Ö8Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023.
• Ö9Anträge der Fraktionen
• Ö9.1Antrag der BL Rhein-Selz zur Veröffentlichung von Niederschriften
• Ö9.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung einer Teilnahme am Programm zur Förderung von Maßnahmen zur Schaffung und Umgestaltung von Gemeinschaftsgärten, Schulgärten, Gärten von Kindertagesstätten, Bienengärten und Generationenschulgärten.
• Ö9.3Antrag der FDP-Fraktion zur zukunftsfähigen, effizienten Gestaltung von funktionalen Neubauprojekten
• Ö9.4Antrag der SPD-Fraktion zum Aufbau von Solar- und Photovoltaikanlagen auf Dach- und Freiflächen der VG
• Ö10Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö10.1Neubau Hallenbad Rhein-Selz Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Energieeinsparung und Contracting-Möglichkeiten
• Ö10.2Planung / Vorbereitung auf Krisenfall Unterrichtung über einen Eilentscheid
• Ö11Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
• Ö12Mitteilungen
• Ö12.1Sitzungsplan der Verbandsgemeinde für 2023
• Ö13Anfragen
• Ö13.1Unterrichtung zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum vorhandenen Glasfasernetz bzw. Ausbau in der VG Rhein-Selz
• Ö13.2Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand der Umsetzung der Gemeindeschwester Plus in der VG Rhein-Selz
• Ö13.3Anfrage der SPD-Fraktion zur Windenergie
• Ö13.4Anfrage der SPD-Fraktion zur Bildung einer Anstalt des öffentlichen Rechts erneuerbare Energie
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung