Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Datum

Mittwoch, 22. Juni 2022

Uhrzeit

19:00 - 21:38 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Königsberg-Halle (neben Sportplatz)

Bahnhofstraße 25, 55278 Dexheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
  • Ö1.1Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde ab 01.07.2022
  • Ö1.2Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen und sonstigen Organe
  • Ö1.3Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen und Arbeitskreisen des Verbandsgemeinderates
  • Ö1.4Radwegeausbau- und förderung für touristische Verkehr in der VG Rhein-Selz; Tiefbauspezifische Ausführungsarbeiten hier: Ermächtigung der Verwaltung für den günstigsten Bieter im Zuge der einzelnen Ausschreibungsverfahren
  • Ö1.5Ergänzungswahlen zum kommunalen Beirate für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
  • Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
  • Ö2.1Neues Sirenenwarnsystem VG Rhein- Selz
  • Ö2.2Kleiderbeschaffung 2022
  • Ö2.3Anschaffung von Trinkwasserrückhaltungen für alle Löschfahrzeuge Freigabe der Beschaffung
  • Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
  • Ö3.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie; Hier: 1) Beratung und Beschlussfassung zu Tabukriterien 2) Beratung und Beschlussfassung zu Einzelfallprüfungen 3) Beratung und Beschlussfassung über die Summe der Eignungsflächen 4) Billigung des Plankonzeptes zum Antrag auf landesplanerische Stellungnahme 5) Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2022
  • Ö3.2Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 5. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Mommenheim, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gewerbefläche
  • Ö3.3Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 6. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Undenheim, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gewerbefläche
  • Ö3.4Grundschule 'Am Gautor' Oppenheim, Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Schule und Turnhalle
  • Ö3.5Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Ermächtigung der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen
  • Ö3.6Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Räumlichkeiten für eine Rettungswache des Landkreises am Standort Guntersblum Ermächtigung des Bürgermeisters zur abschließende Vergabe der architektonischen Planungsleistungen
  • Ö3.7Neubau Hallenbad Oppenheim: Unterrichtung über den Sachstand
  • Ö3.8Neubau Hallenbad Oppenheim: Auftragsvergabe von Planungsleistungen für das WU-Konzept (Konzept für 'wasserundurchlässiges' Untergeschoss)
  • Ö3.9Ersatzneubau Hallenbad Oppenheim - Umlegung der Bestandsleitungen EDG / Kostenübernahme
  • Ö3.10Ertüchtigungsmaßnahmen der Rundstützen am Verwaltungsgebäude 'Rondo' 2022
  • Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
  • Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
  • Ö5.1Einführung Energiemanagement in der VG Rhein-Selz
  • Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
  • Ö7Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
  • Ö7.1Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum, Umbau der Brandschutzklappen in der Lüftungszentrale der Turnhalle
  • Ö7.2Falkenberg Grundschule Dienheim, Maßnahmen zum Brandschutz im Erdgeschoß
  • Ö8Mitteilungen
  • Ö9Anfragen
  • Ö10Einwohnerfragestunde
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung