Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Bestätigung der Ermächtigungen der Gemeindeausschüsse gemäß § 32 Abs. 1 GemO
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die Umwandlung zweier Stellen im Stellenplan von kommunalen Vollzugsbeamten zu Hilfspolizeibeamten
• Ö1.3Elektrofähre Guntersblum - Insel Kühkopf; Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der nicht gedeckten Kosten für die Planung und den Bau einer Personenfähre mit Elektroantrieb
• Ö1.4Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen und der Beiräte des Verbandsgemeinderates sowie Mitglieder von Verbandsversammlungen
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Beschaffung eines HLF 10 für die Einheit Undenheim
• Ö2.2Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines MZB für die Einheit Oppenheim
• Ö2.3Freigabe für die Beschaffung von 130 Helmen
• Ö2.4Beschaffung von 2 Chemikalienschutzanzügen (CSA)
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und dem Zweckverband Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) zur technischen Betreuung der Schöpfwerke in Dienheim und Guntersblum
• Ö3.2Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 9. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 9. Änderung Flächennutzungsplan 2020 in der Gemarkung Mommenheim - Änderung einer Wohnbau- und Grünfläche in ein Sondergebiet 'Seniorenwohnen'
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.11. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2017 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö4.21. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2018 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö4.3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4.4Teilnahme am Aktionsprogramm des Landes zur Zinssicherung für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umweltangelegenheiten
• Ö5.1Beauftragung Beratungsleistung für Ausschreibung Stromlieferung für die Liegenschaften der VG und aller verbandsangehörigen Gemeinde und Städte
• Ö5.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im VG-Rat Wettbewerb 'Lebendiger Garten' mit Preisverleihung Beratung und Empfehlung
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.
• Ö6.2Personalangelegenheit Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö6.3Beratung und Beschlussfassung über die Förderung des SV Friesenheim
• Ö6.4Die Verbandsgemeinde Rhein-Selz erklärt sich zum 'Sicheren Hafen'
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö7.1Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr 2018 zum 31.12.2018
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Projekt 'Entsteint euch RLP'
• Ö8.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aktion 'Stadtradeln'
• Ö8.3Antrag der FDP-Fraktion zur Stärkung und Neuorientierung der Jugendmusikschule Rhein-Selz
• Ö8.4Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines Etats für die Jugendvertretung
• Ö8.5Antrag der BL-Fraktion zur Jugendpflege
• Ö8.6Antrag der SPD Fraktion zur Einrichtung eines Etats für den Seniorenbeirat
• Ö8.7Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Tiernotrettung
• Ö9Präsentation der ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• Ö12Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung