Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Entscheidung Umrüstart dekorative Leuchten - Entscheidung Umrüstung Leuchten Bahnhofsplatz
• Ö2.1Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Pilzleuchten
• Ö2.2Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Aufteilung Umrüstung auf 2023 und 2024 - Bauprogamm
• Ö2.3Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bewertungsmatrix zur Bewertung der Angebote in Hinblick auf die Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsumrüstung
• Ö3Unterrichtung über die Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht bzgl. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
• Ö4Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Stadt Oppenheim
• Ö5Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren 'Kette-Saar, 14. Änderung'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
• Ö6Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Wäldchen, 1. Änderung und Erweiterung; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö7Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö8RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Oppenheim; Nachtrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Carl-Koch-Straße; Flur 1, Flurstück 647/2, 645/2 Errichtung eines Nebengebäudes
• Ö9.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Pilgersberggasse; Flur 1, Flurstück 189 Modernisierung und energetische Ertüchtigung eines Wohnhauses
• Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Jugendhaus Oppenheim: Beauftragung Estrich- und Bodenbelagsarbeiten
• Ö10.2Oppenheim; Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Im Grohfuß; Flur 8, Flurstücke 111/61, 113/19, 114/25 Erweiterung Dachgeschossausbau mit Errichtung von zwei Dachgauben, Carport und Terrassenüberdachung; Überschreitung GRZ
• Ö10.3Oppenheim; Abweichungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sackgasse; Flur 1, Flurstück 384/1 Errichtung einer Photovoltaikanlage, Fassadenanstrich
• Ö10.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 1 Flurstück 362 Sanierung eines denkmalgeschützten WH, Herstellung Türöffnungen, Erneuerung Fenster
• Ö11Anträge
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung