Konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
• Ö2Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
• Ö3Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö4Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsbürgermeisterin
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Hauptsatzung
• Ö6Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt 1. Erste/r Beigeordnete/r 2. Weitere Beigeordneten
• Ö7Zustimmung zur Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den 1. Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates
• Ö9Dienheim; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö10Planungsbeauftragung für KIPKI geförderte PV Anlagen
• Ö11Vereinszuschuss zur Kostenbeteilung der Umrüstung der Flutlichtanlage Sportplatz
• Ö12Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen Ortsbürgermeisterin
• Ö13.1Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Saarstraße; Flur 14, Flurstück 33/4 Erweiterung eines Wohnhauses
• Ö14Mitteilungen