Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Förderprogramm 'Aktive Stadt - Lebendige Zentren'; Sanierung der Stützmauer im Zuge des Ausbaus der Treibergasse; Auftragsvergabe
• Ö2Gebührenordnung für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen
• Ö3Kita Gänsaugraben und Herrenweiher hier: Anschaffung einer Spülmaschine
• Ö4Oppenheimer Wäldchen Festlegung der BAT-Gebiete Beschluss
• Ö5Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö5.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb 69, Flur 9, Flurstück 95/4 Errichtung eines Schwimmbades im Außenbereich
• Ö5.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg 9a, Flur 2, Flurstück 90/8 Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 9 Wohneinheiten (Haus 1) mit Abweichungsantrag Abstandsflächen
• Ö5.3Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg zukünftig 9, Flur 2, Flurstück 90/8 Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 9 Wohneinheiten (Haus 2) mit Abweichungsantrag Abstandsflächen
• Ö5.4Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg 9b, 9c, 9d, Flur 2, Flurstück 90/8 Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 24 Wohneinheiten (Haus 3)
• Ö6Mitteilungen
• Ö7Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung