Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen VOIS; Abschluss einer Zweckvereinbarung
• Ö1.2Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö1.3Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Feuerwehrbedarfsplan der VG Rhein-Selz
• Ö2.2Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W) für die Feuerwehreinheit Hillesheim
• Ö2.3Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Feuerwehreinheit Nierstein
• Ö2.4Ergebnis der Ausschreibung für die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Feuerwehreinheit Undenheim
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule Nierstein Instandsetzung von 15 Brand- und Rauchschutztüren und zusätzlicher Einbau von Feststelleinrichtungen in Verbindung mit Deckenrauchmeldern
• Ö3.2Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen: Erneuerung Fußboden Trakt 1
• Ö3.3Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung Auftragsvergabe Fachingenieurleistungen nach Durchführung des EU-weiten VgV-Wettbewerbsverfahrens
• Ö3.4Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung Beschluss über das Grundsatzkonzept nach Abstimmung mit der ADD zur Fortführung der weiteren Planungen
• Ö3.5Errichtung Traglufthalle im Schwimmbad Gimbsheim (Kooperation) als Übergangslösung; Beauftragung Planungsleistungen zur Umsetzung
• Ö3.6Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung, letzter Bauabschnitt Turnhalle, Schulhofsanierung, Abbruch Hausmeistergebäude; Vorgezogener Abbruch des Hausmeistergebäudes
• Ö3.7Neubau Hallenbad Oppenheim; Ausschreibung der Architekten- und Fachingenieurleistungen (VgV-Verfahren)
• Ö3.8Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 3. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 3. Änderung Flächennutzungsplan 2030 - Umwandung einer landwirtschaftlichen Fläche in ein Sondergebiet 'Fremdenverkehrsbetrieb' in der Gemarkung Köngernheim.
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht vom 25.03.2021
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Vergabe der Beratungsleistung 'Ausschreibung Gebäude-Reinigung' 2021
• Ö5.2Wettbewerb 'Lebendige Gärten' 2021/2022 Beschlussfassung
• Ö5.3Teilnahme Stadtradeln 2021
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Änderung der Benutzungssatzung für die Schulräumlichkeiten der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Anpassung Digitalisierung - außerschulische Nutzer
• Ö6.2Einbau von Lüftungsanlagen in den Grundschulen
• Ö6.2.1Einbau von Lüftungsanlagen in den Grundschulen
• Ö6.3Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2020
• Ö6.4Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: Aktuelle Zahlen
• Ö6.5Elternbeiträge Betreuende Grundschulen hier: Informationen zur Endabrechnung Schuljahr 2019/2020 sowie Vorausleistungen Schuljahr 2020/2021 und 2021/2022
• Ö6.6Internetversorgung der Grundschulen der VG Rhein-Selz Hier: Aktueller Stand und Ausblick
• Ö6.7Digitalpakt Hier: Sachstandsbericht
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö7.1Beratung und Beschlussfassung über die Vollfunktion des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen
• Ö8Bericht der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2019 und 2020
• Ö9Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö9.1Hauptfeuerwache Nierstein-Oppenheim Honorarangebot für die Sanierung der Dachterrasse
• Ö9.2Turnhalle Grundschule Oppenheim Erneuerung des Sicherheitslichtgerätes und der Batterieanlage
• Ö9.3Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen Anschaffung eines neuen Rasentraktors Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9.4Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein
• Ö9.5Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim
• Ö9.6Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der mobilen Kinder- und Jugendarbeit
• Ö9.7Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für das NBG 'Am Odernheimer Weg' in Dorn-Dürkheim
• Ö9.8Vergabe von Bauleistungen für die geschlossene Kanalsanierung im ZAR-Gebiet 2021, LOS 3, VG Rhein-Selz, in den Ortsgemeinden Dorn-Dürkheim und Hahnheim
• Ö10Anträge der Fraktionen im Verbandsgemeinderat
• Ö10.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Teilnahme am Projekt 'Dynamischer Agroforst in den Kommunen des Landkreises Mainz-Bingen'
• Ö10.2Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung eines vorgezogenen Abrisses des Hallenbades
• Ö10.3Antrag der SPD-Fraktion zur Vergabe des Hallenbadinventars an die Kommunen und Vereine in der VG
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung