Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2023
• Ö3Aussetzung der Marktgebühren 2023 für den Wochenmarkt in Nierstein
• Ö4Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der Rhein-Selz-Park GmbH für die Stadt Nierstein
• Ö5Erhaltung Grüne Wegesteine
• Ö6Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö7Sinkkastenreinigung - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 - Festlegung Reinigungsanzahl
• Ö8Bürgerbus der Stadt Nierstein Beratung und Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung
• Ö9Beitritt zum Kommunalen Klimapakt
• Ö10Neuer Reinigungsdienstleister im Bürgerhaus Schwabsburg
• Ö11Anträge der Fraktionen
• Ö11.1Antrag der FWG - 'Bürgerwindrad'
• Ö11.2Antrag der FWG - Überlegungen zur Städtebaulichen Gesamtentwicklung 'Nierstein-Süd', konkret Brückchen-Süd
• Ö12Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö12.1Nierstein; Bau-, Befreiungs- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Thomas-Mann-Straße; Flur 16, Flurstück 602 Errichtung Einfamilienhaus
• Ö12.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ernst-Wernher-Straße; Flur 15, Flurstück 289/21 Aufstockung eines Anbaus an ein Einfamilienhaus
• Ö12.3Nierstein-Schwabsburg; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 2 BauGB; Hier: Jahnstraße; Flur 20, Flurstück 217 Neubau eines Dachgeschosses
• Ö12.4Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Im Pfaffengarten; Flur 20, Flurstück 229 Aufstockung eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen
• Ö15Verschiedenes
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung