Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Anfrage Müllbeseitigung im Rhein-Selz-Park Ostteil Stellungnahme der Kreisverwaltung Mainz-Bingen, Dr. Cludius
• Ö4Integriertes Straßenentwicklungskonzept (ISEK) Erläuterung und Beschlussfassung
• Ö5Rhein-Selz-Park; hier: Beratung und Beschlussfassung über die weitere Nutzung des Westteils
• Ö6Friedhöfe der Stadt Nierstein mit OT Scdhwabsburg Erhöhung der Gebühren über die Erbringung von Friedhofsdiensten
• Ö7Barrierefreier Umbau Bushaltestelle B 420 / Pestalotzziestraße - Grundsatzbeschluss - Beauftragung Planungsbüro
• Ö8Neubau Kita Nierstein: Auftragsvergabe zur Durchführung des VgV-Wettbewerbsverfahrens zur Vergabe der Architekten- und Fachingenieurleistungen
• Ö9Evangelische Kindertagesstätte 'Morgenstern' Beendigung des Provisoriums einer zweiten Hortgruppe
• Ö10Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof Hier: Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zum Abschluss eines Kauf- und Leasingvertrages
• Ö11Schwabsburg; hier: Antrag auf Bebauung von Grundstücken im Außenbereich
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fäulingstraße, Flur 15, Flurstück 135/23 Wohnhausanbau und Errichtung einer Praxis für Podologie
• Ö12.2Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Roßbergstraße, Flur 15, Flurstück 88/19 Befreiung zur Errichtung eines Geräteschuppen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche- Ersetzen des EV
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Breitgasse, Flur 1, Flurstück 767, 766 Energetische Sanierung und Umnutzen zu 2 Wohneinheiten mit Abweichungen
• Ö13.2Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Albert-Schweitzer-Straße, Flur 15, Flurstück 509 Dachausbau eines MFH, Anbau von 2 Balkonen
• Ö13.3Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Geismarer Hof, Flur 1, Flurstück 276 Nutzungsänderung und Umbau einer Scheune zu einem Wohngebäude
• Ö13.4Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Daubhausstraße, Flur 15, Flurstück 148/3 Wohnhaussanierung und Erneuerung OG, Umbau Wohnhaus
• Ö14Spielplatz Neunmorgenstraße - Ausschreibung und Vergabeverfahren
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung