Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Elektrofähre Guntersblum - Insel Kühkopf; Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der nicht gedeckten Kosten für die Planung und den Bau einer Personenfähre mit Elektroantrieb
• Ö1.2Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Leistungsverzeichnis zum HLF 10 für die Einheit Undenheim
• Ö2.2Leistungsverzeichnis zum MZB für die Einheit Oppenheim
• Ö2.3Beschluss zum Feuerwehrbedarfsplan
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; a) Unterrichtung über Zeitplan und Sachstand zur Durchführung des VgV-Verfahrens b) Ermächtigung des Haupt-, Finanz- und Werksausschusses zur abschließenden Auftragsvergabe am 26.03.2020
• Ö3.2Grundschule Nierstein: Energetische Sanierung Westbau; Ermächtigung der Ausschüsse bzw. der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen
• Ö3.3Neubau Mensa Grundschule Undenheim Vergabe der Planungsleistungen zum Neubau der Mensa an der Grundschule Undenheim
• Ö3.4Neubau Feuerwehrgerätehaus mit Bauhof Dorn-Dürkheim Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen
• Ö3.5Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Vergabe von Ingenieurleistungen
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2020
• Ö4.2Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2019
• Ö4.3Teilnahme am Aktionsprogramm des Landes zur Zinssicherung für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Abschluss einer Vereinbarung zwischen der VG Rhein-Selz und der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim über die gemeinsame Nutzung des Grundstückes 'Bauhof/OG' und 'Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehreinheit Dorn-Dürkheim-Wintersheim/VG', Gemarkung Dorn-Dürkheim, Flur 1, Nr 260/2
• Ö5.2Renaturierung Teilabschnitt Flutgraben Weinolsheim; Beschluss
• Ö5.3Verlängerung des Erdgas-Liefervertrages für die Liegenschaften der VG-Rhein-Selz
• Ö5.4Verlängerung des Strom-Liefervertrages für die Liegenschaften der VG Rhein-Selz
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1IT-Support in den Grundschulen
• Ö6.2Konzept Jugendpflege
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung