Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2023
• Ö4Sanierung Trauerhalle Oppenheim, Vergabe der Planungsleistungen
• Ö5Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
• Ö6Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Oppenheim; Tekturantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 2, Flurstück 223, 224 Umbau des Dachgeschosses
• Ö6.2Oppenheim; Bauantrag, Abweichungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant' Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 171/1 Erweiterung eines Gewerbegebäudes durch Erweiterung d. Ladengeschäftes/Lagerflächen, Bau einer Wohnung u. Ferienwohnung
• Ö6.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 348/2 Ausbau, Umbau und Sanierung eines Wohnhauses sowie Nebengebäude
• Ö7Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Teilaufhebung des Bebauungsplan 'Kleingartenanlage Unterfeld'; hier: Grundsatzbeschluss
• Ö8Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö8.1Oppenheim; Bauantrag, Abweichungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 1, Flurstück 792/1 Wiederherstellung des Daches nach Brandschaden inkl. Umbaumaßnahmen in einzelnen Wohneinheiten
• Ö8.2Friedhof Oppenheim - Wegeverlegung Abt. V zur weiteren Bereitstellung von Erdurnen- und Sarggräbern
• Ö8.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 100 Nutzungsänderung eines Eiscafés in 2-Zimmer-Wohnung und Austellungsraum
• Ö8.4Neuer Reinigungsdienstleister in der Emondshalle zum 01.04.2023
• Ö9Einkauf vor Ort
• Ö9.1CDU-Antrag 'Pflanzenschutzverordnung der EU / Weinbau'
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Antrage der WfO; Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet Oppenheim
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung