Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Bestätigung der Ermächtigungen der Gemeindeausschüsse gemäß § 32 Abs. 1 GemO
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die Umwandlung zweier Stellen im Stellenplan von kommunalen Vollzugsbeamten zu Hilfspolizeibeamten
• Ö1.3Elektrofähre Guntersblum - Insel Kühkopf; Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der nicht gedeckten Kosten für die Planung und den Bau einer Personenfähre mit Elektroantrieb
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Beschaffung eines HLF 10 für die Einheit Undenheim
• Ö2.2Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines MZB für die Einheit Oppenheim
• Ö2.3Freigabe für die Beschaffung von 130 Helmen
• Ö2.4Beschaffung von 2 Chemikalienschutzanzügen (CSA)
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und dem Zweckverband Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) zur technischen Betreuung der Schöpfwerke in Dienheim und Guntersblum
• Ö3.2Hallenbad Oppenheim: Grundsatzbeschluss Variantenentscheidung
• Ö3.2.1Hallenbad Oppenheim; Variantenentscheidung zur Studie über die Erweiterung um ein Lehrschwimmbecken und ein Kleinkinderbecken und Freigabe der Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umweltangelegenheiten
• Ö5.1Beauftragung Beratungsleistung für Ausschreibung Stromlieferung für die Liegenschaften der VG und aller verbandsangehörigen Gemeinde und Städte
• Ö5.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im VG-Rat Wettbewerb 'Lebendiger Garten' mit Preisverleihung Beratung und Empfehlung
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.
• Ö6.2Satzung über die Einrichtung einer Jugendvertretung hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö6.3Personalangelegenheit Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö6.4Beratung und Beschlussfassung über die Förderung des SV Friesenheim
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö7.1Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr 2018 zum 31.12.2018
• Ö7.2Vorlage des Zwischenberichtes des Abwasserwerks Rhein-Selz zum 30.09.2019
• Ö8Haushaltsentwurf 2020
• Ö8.1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2020
• Ö8.2Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung