Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
• Ö4Oppenheim; Baulandinitiative RLP; Hier: A) Festlegung einer verbindlichen wohnpolitischen Quotenregelung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum B) Abschluss einer Vereinbarung im Rahmen der Förderinitiative 'Gut Wohnen in der Region!' mit dem Land Rheinland-Pfalz C) Beantratung von Fördermitteln aus dem Landesprogramm 'Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) D) Bereitstellung der Haushaltsmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024
• Ö5Stadt Oppenheim; Bebauungsplan 'Kette-Saar, 13. Änderung'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
• Ö6Oppenheim; Bebauungsplan 'Kette-Saar, 13. Änderung'; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch
• Ö7Stadt Oppenheim; Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Verkehrsingenieurbüros für den Sant-Ambrogio-Ring/ KVP Ernst-Delorme-Straße
• Ö8Bebauungsplan 'Kette-Saar'; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Planungsleistungen Verkehrsanlagen
• Ö9Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Wäldchen, 1. Änderung und Erweiterung; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Sonderprüfung Erschließungsbeiträge Krämereck-Süd hier: Beschlussfassung zur weiteren Abwicklung
• Ö11Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö12Förderprogramm Stadtgrün
• Ö13Anschaffung Wagen als Sozialraum für Naturkindergarten Oppenheim
• Ö14Arbeitskleidung Bauhof - Angebotserteilung
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages zur Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Friedhof
• Ö16Auftragsvergabe Sanierung Parkettboden Emondshalle Oppenheim
• Ö17Erweiterung der KiTA Gänsaugraben, Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Planungs- und Bauleistungen
• Ö18Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö19Anträge der Fraktionen
• Ö19.1Antrag der WFO-Fraktion; Hydraulischer Abgleich in den Liegenschaften Oppenheims
• Ö20Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö20.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Pfaugasse; Flur 1, Flurstück 506/1 Errichtung einer Photovoltaikanlage
• Ö20.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 1, Flurstück 792/1 Wiederaufbau des Daches nach Brandschaden
• Ö20.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bädergasse; Flur 1, Flurstück 522/2, 524/2 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Garagendach und der südlichen Außenwand der Garage
• Ö20.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Bleiche; Flur 9, Flurstück 375/1 Errichtung einer Garage und neuer Dachstuhl mit Aufdachdämmung auf Bestandsgebäude
• Ö21Mitteilungen
• Ö22Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung