Gemeinschaftssitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Liegenschaften, Landwirtschaft und Umwelt, Haupt- und Finanzausschuss und Soziales, Jugend, Fam

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vorstellung und Beratung über die Konzeption der Kita Abenteuerland
• Ö2Vorstellung des Konzepts, der Auswertung und Befragung der Kinder und Jugendliche zum Angebot Moja
• Ö3Zustimmung zur Leistung überplanmäßige Ausgaben für die Straßenunterhaltung im Zuge der Glaserfaserkabelverlegung gem. § 100 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö5Zustimmung zur Änderung FNP im Rahmen der TÖP
• Ö6Ortsgemeinde Köngernheim, Bauleitplanverfahren; Bebauungsplan "Friedhof" a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. §§ 14, 16 BauGB
• Ö7Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 7, Flurstück 186 Errichtung eines Einfamilienhauses
• Ö8Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb; Flur 2, Flurstück 19/2 Errichtung von zwei landwirtschaftlichen Lagerhallen (Maschinenhalle und Weinlagerhalle)
• Ö9Sickingenhalle: Lieferung und Montage einer Außentür
• Ö10Kita Abenteuerland: Lieferung und Montage einer Kassettenmarkise zur Beschattung eines Gruppenraums
• Ö11Ortsgemeinde Köngernheim; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö12Vergabe Zaunanlage mit Tor Spielplatz Sickingenhalle
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen