Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2021
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Weinolsheim für das Haushaltsjahr 2023
• Ö4Mittelübertrag
• Ö5Energiepauschale für die Nutzung im DGH Weinolsheim vom 01.10.-31.03.
• Ö6Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Weinolsheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außenbereich; Flur 6, Flurstück 189/3 Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle
• Ö7Grundhafter Ausbau Frankenstraße, Mühlweg/Wiederkehrende Beiträge
• Ö8Wegeausbau im Rahmen der 'Radtouristischen Wegeförderung' in der VG Rhein-Selz für den Bereich Gemarkungsgrenze Friesenheim bis Weißmühle hier: Ermächtigung der Verwaltung für Ausschreibung und die Beauftragung für den günstigsten Bieters
• Ö9Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö9.1Weinolsheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Brühlpforte; Flur 14, Flurstück 160/1, 160/2 Errichtung Gerätehalle mit Kriechkeller
• Ö9.2Weinolsheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchgasse; Flur 14, Flurstück 64 Nutzungsänderung eines Jugendraumes zu Wohnung mit eigenem TRH und Eingang
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung