Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Gremium

Gemeinderat Hahnheim

Datum

Mittwoch, 14. Juli 2021

Uhrzeit

19:30 - 21:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Gemeindehalle Hahnheim

Obere Hauptstraße 3, 55278 Hahnheim

Dateien

Bekanntmachung191 KBBekanntmachung Offenlage 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 OG Hahnheim182 KBÜbersendung 1. Nachtragshaushalt 2021 an RM OG Hahnheim196 KBoeffentliches Protokoll530 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Hahnheim für das Haushaltsjahr 2021
  • Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
  • Ö4Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Selzer Weg' A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch B,C) Auftragsvergabe von Planungsleistungen D) Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Nachtragshaushalt gemäß § 98 GemO
  • Ö5Errichtung Jugendraum Hahnheim an der Grundschulturnhalle als Kooperationsprojekt zwischen den Ortsgemeinden; Grundsatzbeschluss und Beauftragung eines Planungsbüros
  • Ö6Beratung über die Verkehrssicherheit in Hahnheim - Anschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige
  • Ö7Radwegeausbau und -förderung für touristische Verkehre in der VG Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung bzgl. des Abschlusses einer Ausbauvereinbarung und der Aufgabenübertragung auf die VG Rhein-Selz
  • Ö8Friedhof der Ortsgemeinde Hahnheim Erhöhung der Gebühren für die Erbringung von Friedhofsdiensten
  • Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö10Friedhof der Ortsgemeinde Hahnheim; Auftragsvergabe Instandsetzung Ehrenmal
  • Ö11Webseite der Ortsgemeinde Hahnheim a) Vergabe
  • Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö12.1Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Philipp-Schömbs-Straße 9, Flurstück 394 gesonderter Antrag nach § 69 (2) LBauO - Gartenhaus in nichtüberbaubarer Fläche
  • Ö13Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2020
  • Ö14Antrag der WGH-Fraktion; Künstlerische Gestaltung der Kabelverzweigkästen der Telekom und der Verteilerkästen des EWR im Ortsgebiet
  • Ö15Mitteilungen
  • Ö16Anfragen