Konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates
• Ö5Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen und sonstigen Organe
• Ö6Wahl der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
• Ö7Bildung der Verbandsgemeindeausschüsse
• Ö8Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates
• Ö9Wahl der Mitglieder des Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
• Ö10Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Arbeitskreisen
• Ö12Beschaffung einer neuen Software für das Bauamt; hier: Bauleitplanung
• Ö13Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö14Neubau GS Undenheim hier: überplanmäßige Ausgaben
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Unterhaltung Gewässer III. Ordnung - Anfrage der CDU zu durchgeführten Räumungen in 2023
• Ö16Anfragen
• Ö17Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung