Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Einwohnerfragestunde
• Ö0.2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö0.3Präsentation Gemeinde-Bücherei - Frau Rottzoll
• Ö1Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö1.1Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2022
• Ö1.2RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö1.3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö1.4Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö2Liegenschaften
• Ö2.1Arbeitskleidung Bauhof - Angebotserteilung
• Ö2.2Erhöhung NK Museum - Kulturverein
• Ö2.3Vereinbarung über die Montage einer Sirenenwarnanlage am Objekt Alsheimer Straße 29 durch die Verbandsgemeinde Rhein-Selz.
• Ö2.4Beitritt zum Kommunalen Klimapakt - Nennung von Maßnahmen
• Ö2.5Rückhaltebecken 'Kehlgewann': Sachstand
• Ö2.6Dirtpark FNP-Änderung-Gemeinderatsbeschluss
• Ö3Bauangelegenheiten
• Ö3.1Treppenanlage 'Danziger Straße'; A: Grundsatzbeschluss zum Ausbaukonzept B: Beschluss zum Abriss, zur Ausschreibung und Ermächtigung zur Beauftragung
• Ö4Anträge der Fraktionen
• Ö4.1Antrag der FWG. Fraktion; Streuobstwiese und Baumpatenschaften
• Ö4.2Antrag der Fraktion FWG; - Rissebildung
• Ö5Mitteilungen
• Ö5.1Sanierung KITA Abenteuerwelt
• Ö5.2Bechtheimer Kanal - Begleitkreis Retention
• Ö6Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung