Konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verabschiedung von Ratsmitgliedern
• Ö2Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
• Ö3Ernennung der Ortsbürgermeisterin
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Hauptsatzung
• Ö5Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt 1. Erste/r Beigeordnete/r 2. Weitere Beigeordneten
• Ö6Bildung der Gemeindeausschüsse
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates
• Ö8Zustimmung zur Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den/die 1. Beigeordnete/n gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö9Wahl eines weiteren Mitgliedes der Ortsgemeinde für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Energie Rhein-Selz AöR"
• Ö10Köngernheim; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö11Ladeinfrastrukur in den Kommunen der VG Rhein-Selz
• Ö12Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö13Anträge der Fraktionen
• Ö13.1Antrag der Wählergruppe Wagner-Meloth Verschönerung der Einfahrt in Köngernheim
• Ö14Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö14.1Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb; Flur 2, Flurstück 42, 43 und 44 Nutzungsänderung einer landwirtschaftlich genutzten Hofstelle als Wohngebäude
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung