Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
• Ö3Bildung und Wahl der Mitglieder der Ausschüsse des Stadtrates
• Ö4Wahl der Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren und des Beirates für Menschen mit Behinderungen
• Ö5Wahl eines/einer Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Förderanträge
• Ö6Wahl der Mitglieder für die sonstigen Organe 1. Mitglieder Verwaltungskommission Stiftung Zivilhospital Altenzentrum Oppenheim 2. Wahlvorschlag Beirat kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH 3. Mitglied Verwaltungsrat AöR KERS
• Ö7Programm Kultur-Events "Oppenheim365grad" 2025
• Ö8Ladeinfrastruktur in den Kommunen der VG Rhein-Selz
• Ö9Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Beratung und Beschlussfassung zu dem Caterer-Vertrag
• Ö10Sanierung der Trauerhalle in Oppenheim, a) Beauftragung von Planungsleistungen, b) Ermächtigung der Stadtbürgermeisterin
• Ö11Friedhof Oppenheim - Beauftragung Bodengutachten
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Flur 9, Flurstück 101/14 Neubau Hallenbad Oppenheim
• Ö12.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 93 Frist: 09.08.2024 Errichtung einer Photovoltaikanlage inkl. Rückbau eines Schornsteins auf dem Dach eines Nebengebäudes
• Ö12.3Oppenheim Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1 Fristende: 23.08.2024 Errichtung einer elektrischen Wechsel-Werbetafel
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsanzeigen
• Ö13.2Abriss einer Mauer Friedrich-Ebert-straße auf Höhe Haus Nr. 6
• Ö13.3Kita "Herrnweiher" hier: Umrüstung der Beleuchtung auf LED
• Ö13.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer-Str.; Flur 1, Flurstück 126 Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses in ein Zweifamilienwohnhaus mit Rückbau des Schaufensters und Ladeneingang
• Ö13.5Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 816/4 Umbau eines Beherbergungsbetriebes
• Ö13.6Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Str.; Flur 1, Flurstück 776 Umnutzung eines bestehenden Anbaus von einem Restaurant zu einem Einzelhandelsgeschäft
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung