Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
• Ö1.2Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen und Beiräten des Verbandsgemeinderates
• Ö1.3Satzungsänderung und Anpassung der Beitragsordnung in der Rheinhessen Touristik GmbH
• Ö1.4Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 100 GemO zur Leistung überplanmäßtiger Ausgaben für die Beschaffung von Software im Verwaltungsbereich.
• Ö1.5Geplante Digitalisierung in der Verwaltung
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Beschaffung zweier HLF10/10 (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge). Hier: Auftragsvergabe
• Ö2.2Beschaffung zwei Pumpen Fox4
• Ö2.3Überplanmäßiger Mittelbedarf Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände
• Ö2.4Überplanmäßiger Mittelbedarf Fahrzeugunterhaltung - Wartungs- und Instandsetzungskosten
• Ö2.5Überplanmäßiger Mittelbedarf Fahrzeugunterhaltung - Betriebs- und Schmierstoffe.
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Hallenbad in Oppenheim: Entscheidung über eine Einsparvariante
• Ö3.2Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; Ermächtigung der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen
• Ö3.3Vergabeverfahren für dezentrale Raumluftgeräte in den Grundschulen Nierstein und Oppenheim hier: Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben
• Ö3.4Neubau Grundschule Undenheim, Sachstand Kostenfortschreibung
• Ö3.5Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim, Sachstand Kostenfortschreibung
• Ö3.6Bauunterhaltung Feuerwehrgerätehäuser
• Ö3.7Neubau Verwaltungsgebäude; Sachstand
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Haushaltsplanung 2023
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Freigabe überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Reinigungsdienstleistungen
• Ö5.2Freigabe des Leistungsverzeichnisses der Reinigungsausschreibung
• Ö5.3Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern III. Ordnung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Beratung und Beschlussfassung mit der Ermächtigung der Verwaltung zur Ausschreibung und Auftragsvergabe
• Ö5.4Einführung Energiemanagement in der VG Rhein-Selz; Sachstandsbericht
• Ö5.5Kostensteigerung der Energieversorgung
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: Aktuelle Zahlen
• Ö6.2Schulbuchausleihe Hier: Teilnehmerzahlen
• Ö6.3Schulentwicklungsplan hier: aktueller Sachstand
• Ö7Anträge der Fraktionen aus dem Verbandsgemeinderat
• Ö7.1Antrag der CDU-Fraktion; Vertragliche Sicherung der Nutzungsrechte am geistigen Eigentum für von der Verbandsgemeinde beauftragte Leistungen und Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen, sicherstellen der Auskunftsmöglichkeiten und der Öffentlichkeitsarbeit
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• Ö10Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung