Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Datum

Donnerstag, 27. Oktober 2022

Uhrzeit

19:00 - 22:10 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dorfgemeinschaftshaus Guntersblum

Mühlstraße 44, 67583 Guntersblum

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
  • Ö1.1Wahl eines Tierschutzbeauftragten
  • Ö1.2RheinTerrassenWeg; Finanzierungsanteile der projektbeteiligten Kommunen ab 2023
  • Ö2Angelegenheiten der Finanzen
  • Ö2.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö2.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö3Angelegenheiten der Baulichen Infrastruktur
  • Ö3.1Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung eines Planungsbüros
  • Ö3.2Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
  • Ö3.3Sanierungsplanung öffentlicher Straßen außerhalb und innerhalb der Städtebausanierung
  • Ö3.4Guntersblum - Straßenmarkierung - Beauftragung - Festlegung Priorisirung
  • Ö3.5Bebauungsplanverfahren 'Kehlgewann'; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Planungsleistungen Verkehrsanlagen
  • Ö4Angelegenheiten Zentrale Immobilienverwaltung/ Umwelt
  • Ö4.1Erneuerung eines Teilstücks der Trinkwassertransportleitung von Guntersblum zum Haupthochbehälter Wintersheim hier: Zustimmung zur Inanspruchnahme von gemeindlichen Flächen (Gestattung)
  • Ö4.2Ersatzpflanzungen in der Ortslage Beschlussfassung
  • Ö4.3Ersatzpflanzungen Leitgraben Beschlussfassung
  • Ö4.4Ersatzpflanzung von 3 Bäumen auf dem Friedhof Beschlussfassung
  • Ö4.5Heckenrückschnitt in der Gemarkung
  • Ö4.6Reduzierung der Leuchtdauer der Weihnachtsbeleuchtung
  • Ö5Angelegenheiten Soziales
  • Ö5.1Weiterführung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Ludwigshöhe über die gemeinsame Nutzung der Kindertagesstätten
  • Ö6Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö6.1Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Danziger Straße; Flur 1, Flurstück 413/3 Erneuerung Treppenanlage Danziger Straße
  • Ö6.2Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Kreuzstraße; Flur 1, Flurstück 711/111 Errichtung Einfamilienhaus mit Garage
  • Ö6.3Kita 'Zwergenpalast' Guntersblum hier: Lieferung und Montage einer neuen Eingangstür
  • Ö6.4Guntersblum; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 13, Flurstück 412/3 Befreiung von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen und Errichtung einer Mauer
  • Ö6.5Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Neustraße; Flur 1, Flurstück 569/1 Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses
  • Ö7Anfragen
  • Ö8Mitteilungen
  • Ö9Einwohnerfragestunde
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung