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Datum
Mittwoch, 17. April 2019
Uhrzeit
19:00 - 20:55 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
- Ö1.1Beratungs- und Begleitprozess zwecks Erstellung eines kommunalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Hier: Beratung und Beschlussfassung
- Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die Rückgabe/den Verkauf der Tablets der Mitglieder des Verbandsgemeinderates
- Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
- Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
- Ö3.1Neubau Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim a) Freigabe zur Erstellung der Leistungsverzeichnisse für die Gewerke Rohbauarbeiten, Gerüstbauarbeiten, Flachdach- und Dachabdichtungsarbeiten, b) Freigabe des Farb- und Ausstattungskonzeptes nach Vorstellung durch das Architekturbüro Eßmann-Gärtner -Nieper
- Ö3.2Neubau Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibungen und anschließenden Vergabe der Bauaufträge
- Ö3.3Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung; Freigabe der abschließenden Planung inkl. Abbruch der Hausmeisterwohnung und Errichtung der Feuerwehrzufahrt, zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen; Verpflichtung zur Bereitstellung der zusätzlichen Haushaltsmittel für die Feuerwehrzufahrt
- Ö3.4Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim/ Wintersheim mit Bauhof Dorn-Dürkheim Freigabe der Planung und Stellung des Bauantrages
- Ö3.5Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen
- Ö3.6Grundschule Dolgesheim 'Am Gartenfeld'; Umwandlung des Naturrasensportplatz in einen Kunstrasen-Bolzplatz A) Grundsatzbeschluss B) Beauftragung eines Planungsbüros C) Freigabe von Vorerkundungsleistungen D) Freigabe zur Zuschussbeantragung E) Freigabe der Ausschreibung F) Ermächtigung dr Verwaltung für die Beauftragung des Günstigst Bietenden
- Ö4Umweltangelegenheiten
- Ö4.1Konzept Ökologische Gewässerunterhaltung Grundsatzbeschluss
- Ö4.2Entsorgung von Baggergut aus Regenrückhaltebecken Nr. 1 inklusive Schlammfang und Zulaufgräben Gemarkung Dienheim und Schlammfang Nr. 32 Gemarkung Oppenheim hier: Grundsatzbeschluss und Ermächtigung der Verwaltung
- Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
- Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
- Ö6.1Grundschule Mommenheim: Sanierung Toilettenhäuschen hier: Freigabe der Ausschreibung
- Ö6.2
- Ö6.3Grundschule Hahnheim: Erneuerung Fußboden Trakt 2 hier: Vergabe der Aufträge
- Ö6.4Hallenbad Oppenheim; Anträge von SPD- und FWG-Fraktion zu kostenfreiem Eintritt für nichtschulpflichtige Kinder bzw. kostenlose Schwimmkurse
- Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
- Ö7.1Neubau der Grundschule am Goldbach Undenheim Hier: Vereinbarung zur gemeinsamen Schulbibliotheksnutzung durch die Ortsgemeinde und die Grundschule
- Ö7.2Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum hier: Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022
- Ö7.3Mittagsverpflegung an den Grundschulen Ergebnis der Umfrage zur Zufriedenheit
- Ö7.4Lieferung und Organisation der Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Freigabe zur Auftragsvergabe durch die Verwaltung
- Ö7.5Mittagsverpflegung an den Grundschulen hier: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Abrechnungssystems
- Ö7.6Personalgestellung in den Betreuenden Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Freigabe zur Auftragsvergabe durch die Verwaltung
- Ö7.7Verwendung und Weiterleitung der Integrationsmittel 2019
- Ö7.8IT-Ausstattung der Grundschulen der Verbandsgemeinden Rhein-Selz Freigabe der Auftragsvergabe zur WLAN-Ausleuchtung in der Grundschule Nierstein durch die Verwaltung
- Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
- Ö91. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019
- Ö9.1Beschaffung von Dienstfahrzeugen für das Sachgebiet Asyl
- Ö9.2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2019
- Ö10Mitteilungen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung