Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Datum

Mittwoch, 17. April 2019

Uhrzeit

19:00 - 20:55 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Ratssaal des Verwaltungsgebäudes

Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
  • Ö1.1Beratungs- und Begleitprozess zwecks Erstellung eines kommunalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Hier: Beratung und Beschlussfassung
  • Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die Rückgabe/den Verkauf der Tablets der Mitglieder des Verbandsgemeinderates
  • Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
  • Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
  • Ö3.1Neubau Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim a) Freigabe zur Erstellung der Leistungsverzeichnisse für die Gewerke Rohbauarbeiten, Gerüstbauarbeiten, Flachdach- und Dachabdichtungsarbeiten, b) Freigabe des Farb- und Ausstattungskonzeptes nach Vorstellung durch das Architekturbüro Eßmann-Gärtner -Nieper
  • Ö3.2Neubau Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibungen und anschließenden Vergabe der Bauaufträge
  • Ö3.3Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung; Freigabe der abschließenden Planung inkl. Abbruch der Hausmeisterwohnung und Errichtung der Feuerwehrzufahrt, zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen; Verpflichtung zur Bereitstellung der zusätzlichen Haushaltsmittel für die Feuerwehrzufahrt
  • Ö3.4Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim/ Wintersheim mit Bauhof Dorn-Dürkheim Freigabe der Planung und Stellung des Bauantrages
  • Ö3.5Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen
  • Ö3.6Grundschule Dolgesheim 'Am Gartenfeld'; Umwandlung des Naturrasensportplatz in einen Kunstrasen-Bolzplatz A) Grundsatzbeschluss B) Beauftragung eines Planungsbüros C) Freigabe von Vorerkundungsleistungen D) Freigabe zur Zuschussbeantragung E) Freigabe der Ausschreibung F) Ermächtigung dr Verwaltung für die Beauftragung des Günstigst Bietenden
  • Ö4Umweltangelegenheiten
  • Ö4.1Konzept Ökologische Gewässerunterhaltung Grundsatzbeschluss
  • Ö4.2Entsorgung von Baggergut aus Regenrückhaltebecken Nr. 1 inklusive Schlammfang und Zulaufgräben Gemarkung Dienheim und Schlammfang Nr. 32 Gemarkung Oppenheim hier: Grundsatzbeschluss und Ermächtigung der Verwaltung
  • Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
  • Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
  • Ö6.1Grundschule Mommenheim: Sanierung Toilettenhäuschen hier: Freigabe der Ausschreibung
  • Ö6.2
  • Ö6.3Grundschule Hahnheim: Erneuerung Fußboden Trakt 2 hier: Vergabe der Aufträge
  • Ö6.4Hallenbad Oppenheim; Anträge von SPD- und FWG-Fraktion zu kostenfreiem Eintritt für nichtschulpflichtige Kinder bzw. kostenlose Schwimmkurse
  • Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
  • Ö7.1Neubau der Grundschule am Goldbach Undenheim Hier: Vereinbarung zur gemeinsamen Schulbibliotheksnutzung durch die Ortsgemeinde und die Grundschule
  • Ö7.2Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum hier: Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022
  • Ö7.3Mittagsverpflegung an den Grundschulen Ergebnis der Umfrage zur Zufriedenheit
  • Ö7.4Lieferung und Organisation der Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Freigabe zur Auftragsvergabe durch die Verwaltung
  • Ö7.5Mittagsverpflegung an den Grundschulen hier: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Abrechnungssystems
  • Ö7.6Personalgestellung in den Betreuenden Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Freigabe zur Auftragsvergabe durch die Verwaltung
  • Ö7.7Verwendung und Weiterleitung der Integrationsmittel 2019
  • Ö7.8IT-Ausstattung der Grundschulen der Verbandsgemeinden Rhein-Selz Freigabe der Auftragsvergabe zur WLAN-Ausleuchtung in der Grundschule Nierstein durch die Verwaltung
  • Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
  • Ö91. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019
  • Ö9.1Beschaffung von Dienstfahrzeugen für das Sachgebiet Asyl
  • Ö9.2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2019
  • Ö10Mitteilungen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung