Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Wahl des Beauftragten für die Weiterentwicklung der Sportstätten und Koordination zwischen den sporttreibenden Vereinen
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö5Wahl der Mitglieder des Beirates für Tourismus
• Ö6Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö6.1Ergänzung der Beladung für das MLF Uelversheim-Weinolsheim
• Ö6.2Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen hier: Vergabe Fahrgestell und Aufbau MZF 1 Mommenheim
• Ö7Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö7.1Flächennutzungsplan 2030 der VG Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö7.2Sanierung und Erweiterung oder Neubau der Grundschule Undenheim Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Leistungsphasen 1-2 auf der Grundlage der HOAI
• Ö7.3Turnhalle Grundschule Guntersblum: Sanierungsmodul 3 + Anbau Mehrzweckraum Ortsgemeinde; Auftragsvergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen auf der Grundlage der HOAI
• Ö7.4Schulerweiterung Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum; Sachstandsmitteilung
• Ö8Umweltangelegenheiten
• Ö8.1Gewässerrandstreifen Hahnheimer Knopf Anpflanzungen
• Ö9Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö9.1Mitteilung zur Umsatzsteuererklärung 2015 des Hallenbades
• Ö10Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö10.1Hallenbad Oppenheim - Sanierungsplanung hier: Vergabe von Planungsaufträgen a) Architektenleistung nach HOAI b) Ingenieurleistungen der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) nach HOAI c) Erweiterung um Brandschutzkonzept und Überprüfung der Gebäudehülle
• Ö10.2Grundschule Mommenheim: Errichtung zweiter Flucht- und Rettungsweg hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö10.3Grundstücksangelegenheiten; Tourismus-Service-Center Abschluss eines Erbbaupachtvertrages mit der Stadt Nierstein
• Ö10.4Hauptfeuerwache Rhein- Selz Umbaumaßnahme Atemschutzwerkstatt hier: Freigabe für einen Planungsauftrag
• Ö11Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen
• Ö11.1Jugendpflege: Sachstandsbericht
• Ö12Angelegenheiten des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö13Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö14Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö15Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö15.1Beschaffung von Trageplatten für Atemschutzgeräte
• Ö15.2Grundschule Nierstein: Sanierung der hölzernen Dachkonstruktion - Gebäudeteil Altbau - hier: Auftragsvergabe Tragwerksplanung.
• Ö16Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
• Ö16.1Eilentscheid Umbau Küchentechnik Grundschule Nierstein
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• Ö19Breitbandausbau im Landkreis Mainz-Bingen; Anschluss der Schulen an das Breitbandnetz
• Ö20Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung