- Rathaus & Politik
- Bürger & Service
- Bildung & Soziales
- Tourismus
Gremium
Datum
Mittwoch, 10. November 2021
Uhrzeit
19:00 - 22:00 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste/ Tourismus
- Ö2.1Ergänzungswahlen zum Beirat für Menschen mit Behinderung
- Ö2.2Wahl einer besonderen stellvertretenden Wahlleiterin/eines besonderen Wahlleiters zur Wahl der Stadtbürgermeisterin/des Stadtbürgermeisters am 09.01.2022
- Ö2.3Radtouristisches Entwicklungskonzept Rheinhessen - hier: Stadt Oppenheim Ausbau/Sanierung Viehweg (Rheinradweg)
- Ö3Angelegenheiten Soziales
- Ö3.1Stadtbibliothek - Anpassung der Benutzungsordnung
- Ö4Angelegenheiten Finanzen
- Ö4.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö5Angelegenheiten Bauliche Infrastruktur
- Ö5.1Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Wäldchen, 1. Änderung und Ergänzung'; Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Ö5.2Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Wäldchen, 1. Änderung und Ergänzung' Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre
- Ö5.3Nutzungsänderung Kulturkeller Oppenheim, Vereinigungsbaulast
- Ö6Angelegenheiten Zentrale Immobilienverwaltung
- Ö6.1Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022
- Ö6.2Mietvertrag Jugendhaus Oppenheim / Kooperation mit Dekanat Ingelheim-Oppenheim
- Ö6.3Ausschreibung der Erdgaslieferung für gemeindliche Einrichtungen zum 01.04.2022 hier: Freigabe Leistungsverzeichnis und Ermächtigung zur Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
- Ö6.4Informationen über die weiteren Nutzungskosten der Emondshalle
- Ö7Angelegenheiten Ordnungsamt
- Ö7.1Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Beratung über Veränderung der Verkehrsführung Verbindungsweg Ernst-Delorme-Straße und Sant-Ambrogio- Ring
- Ö8Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
- Ö8.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Emondsstraße, Flur 10, Flurstück 20,21 Zwerchhaus/ Ausbau eines Einfamilienhaus- Ersetzen eines Einvernehmen
- Ö9Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö9.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Amtsgerichtsplatz, Flur 1, Flurstück 620/5+8, 621/4-6 Umnutzen eines Gewölbekellers zu Veranstaltungszwecken
- Ö9.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Wattengraben 30, Flur 7, Flurstück 357/1 Tekturplanung: EInbau einer Betriebswohnung und Änderung Arbeitsplätze/ Bühnen
- Ö9.3Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße 1, Flur 1, Flurstück 167 Fassaden Änderung / Sanierung
- Ö9.4Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Givry-Allee, Flur 9, Flurstück 471 Bau eines Wintergarten/ GlasÜberbau mit Solaranlage am Wohnhaus
- Ö9.5Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg 31, Flur 2, Flurstück 123 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einem Wohngebäude in mattschwarz
- Ö9.6Verwendung der Mittel aus der Integrationspauschale
- Ö10Antrag der SPD-Fraktion
- Ö11Mitteilungen
- Ö12Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung