Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Siliussteinhalle
• Ö2.1
• Ö2.2Siliussteinhalle Dienheim hier: Lieferung und Einbau einer neuen Feuerschutztür
• Ö2.3Antrag des örtlichen Vereins JTG zum Erlass der Nutzungsgebühren Oktoberfest 2023
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof und Weinbergschutz
• Ö4Zustand des Wirtschaftsweges zum 'Michelröder See'; Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise im Zusammenhang mit der gemeindelichen Verkehrs- und Unterhaltungspflicht
• Ö5Beschluss zu den Empfehlungen Verkehrsausschuss: Verkehrskonzept Rheinstraße
• Ö6Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Dienheim gemäß § 36 BauGB; Hier: Schillerstraße 7; Flur 18, Flurstück 61-8 Nutzungsänderung zum Balkon im Dachgeschoss
• Ö7Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Antrag der SPD-Fraktion; Antrag zur Errichtung eines Jugendspiel- und Sportplatzes
• Ö8.2Antrag der SPD-Fraktion; Antrag zum Beitritt der Initiative ,,Lebendige Städte und Gemeinden'
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen