Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Ablösung zweier Leasingverträge für Fahrzeuge des Bauhofs
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Kompaktbaggers
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Leasingvertrages für eine Ersatzbeschaffung des Einkaufbusses
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablet's zur Digitalisierung der Ratsarbeit
• Ö6Mitgliedschaft im Rheinhessenwein e.V.
• Ö7Übernahme einer Fußgängerbrücke / Viadukt B 420
• Ö8LEADER-Projektvorhaben zur 'Verbesserung der Infrastruktur für Elektrofahrräder und Pedelecs'; Hier: Anschaffung eines E-Lastenfahrrades
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Ersetzen des Einvernehmens nach § 36 Abs. 2 BauGB i.v.m. § 71 LBauO Hier: Bahnpfad, Flur 1, Flurstück 515/2, 518/2, Abweichungsantrag gemäß § 69 Abs. 2 LBauO über die Erhaltungs-und Gestaltungssatzung (Dachform, Dacheindeckung, Fenstergröße und Gliederung der Fenster)
• Ö10Kommunale Kindertagesstätten der Stadt Nierstein - Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten - Betreuungsvertrag für die Kindertagesstätten
• Ö11Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö12Stadt Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Planung Außengelände KITA Roßberg
• Ö13Anträge der Fraktionen
• Ö13.1FWG-Fraktion; Antrag auf Fortschreibung des bestehenden Parkplatzkonzeptes und Schaffung eines entsprechenden Flächenangebotes
• Ö13.2FWG-Fraktion; Antrag auf Festschreibung von Planungsprämissen zur Entwicklung von freiwerdenden bzw. zukünftig zu beplanenden Flächen innerhalb des Stadtgebietes Nierstein
• Ö13.3CDU-Fraktion; Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für den Rhein-Selz-Park, Ost
• Ö13.4CDU-Fraktion; Antrag für Maßnahmen zur Lösung der prekären Verkehrs- und Parkplatzsituation 'An der Glöck/Am Dalberger Schloß'
• Ö13.5FDP-Fraktion; Antrag auf Feierabendschoppen ('Kiezschoppen') in Nierstein
• Ö13.6FDP-Fraktion; Antrag für ein Konzept zur Eindämmung des Zackenschötchens
• Ö13.7FDP-Fraktion; Antrag zur Planung und Errichtung einer Matschanlage auf dem Bolzplatz in Nierstein
• Ö13.8SPD-Fraktion; Antrag auf Resolution gegen Rassismus - Handel vor Ort und international
• Ö13.9SDP-Fraktion; Antrag auf dringende Ausbesserung des Kinderspielplatzes zwischen der Roßbergstraße und dem Bachuswinkel
• Ö14Eilentscheid zur Neuvergabe der Baumkontrolle
• Ö15Mitteilungen über Eilentscheide gem. §48 GemO
• Ö15.1Kauf eines interaktiven Whiteboards für die Stadt Nierstein
• Ö16Antrag Änderung Flächennutzungsplan
• Ö16.1Beauftragung Rechtsbeistand Kanzlei Jeromin und Kerkmann, Andernach im Rechtsstreit Real Work GmbH gegen die Stadt Nierstein
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung