Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Vorstellung Planung und Kosten Amtsgerichtsplatz
• Ö3Förderantrag Natürlicher Klimaschutz in Kommunen Beschlussfassung
• Ö4Energetische Sanierung Emondshalle - Förderantrag im Rahmen des KIPKI Wettbewerbs Block 3
• Ö5Angebotsanforderung für zwei geförderte Beratungs- & Begleitprozesse a) Umsetzung der Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Altstadt Oppenheims i. R. des landesseitigen Modellvorhabens "Innenstadt-Impulse" (Los 1) b) Umsetzung der Maßnahmen zur Inwertsetzung des Oppenheimer Kellerlabyrinths i. R. der landesseitigen Potenzialanalyse zur touristischen Infrastruktur Rheinhessens (Los 2) hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö6Waldentwicklungskonzept Landskron Beschluss
• Ö7Kellerlabyrinth Oppenheim hier: Umrüstung der Funkanlage auf Digitalfunk
• Ö8Neue Entgelt- und Nutzungskonditionen Emondshalle
• Ö9Mittelübertragung gemäß § 17 GemHVO
• Ö10Unterrichtung des Stadtrates der Stadt Oppenheim über die Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Oppenheim
• Ö11Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö12Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
• Ö13Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö13.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB und Zustimmung im Rahmen des bestehenden Erbbaurechtsvertrages hier: Außerhalb (Wäldchen); Flur 11, Flurstück 38/7 Abbruch und Neubau Pfeifenhaus/Kontrollhaus für Bogensport
• Ö14Antrag WfO Sicherheit Schulweg
• Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö15.1Security Strandbad
• Ö15.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Erbert-Str.; Flur 1, Flurstück 697 Erneuerung der Dacheindeckung und Dachdämmung eines zu Wohnzwecken genutzten Anbaus sowie ggf. Errichtung eines zusätzlichen Dachflächenfensters
• Ö15.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Steinweg; Flur 2, Flurstück 165 Anstrich der Hausfassade
• Ö15.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Str.; Flur 1, Flurstück 662/2 und 664/1 Dachänderung von Pult- auf Satteldach auf der linken Gebäudeseite
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• Ö18Ehrungen einzelner Stadtratsmitglieder