Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö1.2TSC-Gebäude-Standort Wirtschaftlichkeitsvergleich
• Ö1.3Wandermarathon 2020
• Ö1.4Vorschlag zur Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III: Dalheim, Friesenheim, Undenheim, Selzen, Hahnheim und Köngernheim
• Ö1.5Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö2.1Bericht über den Einsatz der Feuerwehr wegen des Sturmes 'Fabienne' am 23.09.2018
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Feuerwehrgerätehaus Hahnheim/Selzen; Vergabe Planungsaufträge in den Leistungsbildern Tragwerkplanung, Technische Gebäudeausrüstung
• Ö3.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe mit Bürgerhaus Vergabe der Planungsleistungen für die Außenanlagen
• Ö3.3Neubau Grundschule 'Am Goldbach' Undenheim; Vergabe/Erweiterung Planungsaufträge in den Leistungsbildern Objektplanung Gebäude, Technische Gebäudeausrüstung, Tragwerkplanung
• Ö3.4Erweiterung Grundschule Dolgesheim; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung eines Leistungswettbewerbes zur Beauftragung der Planungsleistungen nach Teil 3 Abschnitt 1, Teil 4 Abschnitt 3 und 4 der HOAI
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö4.1Einführung eines Klimaschutzmanagers/-in für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2 Grundsatzbeschluss zur Etablierung eines/-r Klimaschutzmanagers/-in in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 3 Auftragsvergabe für die Erstellung eines Förderantrages
• Ö4.2Umsetzung der Umgebungsrichtlinie 2002/49/EG gem. §§ 47a-f Bundesimmissionsschutzgesetz Fortschreibung / Aufstellung des Lärmaktionsplanes nach Kenntnisnahme, Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit und Abwägung
• Ö4.3Renaturierung Nordelsheimer Bach Vertrag mit der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Erhebung der Vergnügungssteuer
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Ehemalige Grundschule 'St. Martin' Uelversheim; hier: Rückübertragung auf die Ortsgemeinde Uelversheim gem. Aufgabenübergangsverordnung v. 02.09.1974 (AufgÜgV)
• Ö6.2Machbarkeitsstudie Hallenbadangebot Rhein-Selz - Untersuchung/Beurteilung der Entwicklungsszenarien unter Betrachtung der Ausgangslage und möglicher Zukunftsvarianten; hier: Vorstellung des Schlussberichtes zur Studie
• Ö6.3Hallenbad Opptimare Oppenheim; a) Grundsatzbeschluss zum Standorterhalt b) Auftragserteilung Studie Lehrschwimmbecken / Anbauvarianten c) Zusammenführung der Planungsabschnitte in eine Gesamtplanung
• Ö6.4Hallenbad Oppenheim; Projektaufruf 2018 - Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur';
• Ö6.5Neustrukturierung der kommunalen Holzvermarktung; Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der neuen kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft mbH Rheinhessen-Pfalz
• Ö6.6Hauptfeuerwache Rhein-Selz Umbaumaßnahme Atemschutzwerkstatt hier: Freigabe der Planungsaufträge
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in den Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: Aktuelle Statistiken
• Ö7.2Schulbuchausleihe Hier: Teilnehmerzahlen
• Ö7.3Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zu den Unterrichtsgebühren 2019
• Ö7.4Grundschule am Goldbach Undenheim Hier: Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule
• Ö7.5Personalangelegenheiten der Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8.1Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr 2017 zum 31.12.2017
• Ö9Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö9.1Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für das NBG 'Fraugarten 1. BA' in Wintersheim
• Ö9.2Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für das NBG 'Köngernheim Ost' in Köngernheim
• Ö9.3Spielplatzeinfassung auf dem Schulhof der Grundschule in Nierstein hier: Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö9.4Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe mit Bürgerhaus Vergabe der Bauleistung 'Lieferung und Einbau von Sektionaltoren' an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö9.5Neubau Grundschule Undenheim Vergabe der Leistungen für die Sicherheits- und Gesundheitskoordination (SiGeKo)
• Ö9.6Beschaffung von Trageplatten für Atemschutzgeräte
• Ö9.7Anschaffung eines neuen Prüfstandes für die Atemschutzwerkstatt Guntersblum
• Ö9.8IT-Ausstattung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde hier: Vergabe der Arbeiten in der Grundschule Hahnheim-Selzen an die Firma EDV-Service Kafitz
• Ö9.9IT-Ausstattung der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Freigabe der Ausschreibung zur WLAN-Ausleuchtung in der Grundschule Nierstein
• Ö9.10Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.
• Ö10Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö10.1Antrag der SPD-Fraktion zur ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde
• Ö10.2Antrag der SPD-Fraktion zur 4. Reinigungsstufe in der Abwasserklärung
• Ö10.3Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage eines umfassenden Personal - Organisations- und Entwicklungs - Konzept
• Ö10.4Antrag der CDU-Fraktion zur Senkung der VG-Umlage
• Ö10.5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur künftigen Verwendung der Integrationsmittel des Bundes in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö10.6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Expertenanhörung zum Thema Starkwetterereignisse, Gefahren, Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö11Mitteilungen
• Ö11.1Sitzungskalender 2019
• Ö11.2Antrag der SPD Fraktion zur Verpflichtung der Winzer Rebzeilen in Hanglagen zu begrünen
• Ö12Anfragen
• Ö13Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung