Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• ÖAngelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö2Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2023
• ÖAngelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö3Teilnahme an der Partnerschaftlichen Entschuldung der Kommunen (PEK) des Landes Rheinland Pfalz; hier Vertragsdokumente
• Ö4Errichtung der Margarete Schultheiß-Lambrecht-Stiftung Beratung und Beschlussfassung über das Stiftungsgeschäft sowie der Stiftungssatzung
• ÖBauangelegenheiten
• Ö5Aktualisierung der KoFi - Städtebauförderung
• Ö6Städtebauförderung Guntersblum; hier: Beratung und Beschlussfassung zur aktualisierten Maßnahmen-, Kosten- und Finanzübersicht
• Ö7Städtebauförderung Guntersblum; hier: Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme einer neuen Ordnungsmaßnahme (Erweiterung Parkplatz an der Schlossstraße)
• ÖBauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö8Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Promenade; Flur 1, Flurstück 463/5 Erneuerung der Fenster
• Ö9Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße; Flur 1, Flurstück 730/2 Austausch der Fenster
• Ö10Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichstraße; Flur 1, Flurstück 665/1 Errichtung einer Holzstele
• Ö11Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Alsheimer Straße; Flur 1, Flurstücke 607, 609/1 Teilnutzungsänderung einer Wohnnutzung in eine gewerbliche Nutzung als Hundepension
• Ö12Potentielle öffentlich zugängliche Flächen für Ladeinfrastruktur/Ladepunkte in Guntersblum
• Ö13Sachstand: Poller und Parksitutation am Rhein
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung