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Gremium
Datum
Montag, 08. Juli 2024
Uhrzeit
19:00 - 21:50 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
- Ö2Ernennung der Stadtbürgermeisterin
- Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Hauptsatzung
- Ö4Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt 1. Erste/r Beigeordnete/r 2. Weitere Beigeordneten
- Ö5Wahl der Mitglieder für die sonstigen Organe 1. Mitglieder Verwaltungskommission Stiftung Zivilhospital Altenzentrum Oppenheim 2. Wahlvorschlag Beirat kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH 3. Mitglied Verwaltungsrat AöR KERS
- Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates
- Ö7Oppenheim; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Stadt gemäß § 67 Abs. 2 GemO
- Ö8Ladeinfrastruktur in den Kommunen der VG Rhein-Selz
- Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
- Ö9.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: im Grohfuß; Flur 9, Flurstück 621 Fristende: 02.08.2024 Energetische Sanierung der Fassade, Änderung Fenster, Anbau Carport, Anbau Windfang, Ausbau Dachgeschoss
- Ö9.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Stadtbad; Flur 9, Flurstück 98-14 Fristende: 05.08.2024 Nutzungsänderung Bildung eines Lernclusters
- Ö10Mitteilungen
- Ö11Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung